Wo steckt die Mitte der Gesellschaft?

Blosses Strategiespiel der deutschen Parteien – oder mehr?

Sahra Wagenknecht im Phönix-Gespräch

Die CDU betont bis zum Überdruss ihren Drang, weiterhin als (letzte) Volkspartei zu gelten. Bei Dieter Nohlen wird das so entschlüsselt, dass damit eine “Selbstbezeichnung” geboten wird, um die Wählerbasis auszuweiten und damit strategische Mehrheiten erlangen zu können. Damit verknüpft wird der Anspruch, “schichtübergreifend” und weltanschaulich verbindend breite Wählerschichten aufzunehmen”. Deshalb steht am Referentenpult beharrlich: “Die Mitte. CDU”. Wer so im Internet sucht, nämlich mit CDU Mitte, kommt aber höchstens auf den Kreisverband Berlin Mitte.  

Die SPD hatte 1959 mit dem Godesberger Programm von der reinen Interessenpartei der Arbeiterschaft zur Volkspartei gewechselt, und dieser Anspruch steckt noch heute in dieser Partei.

Für die FDP hat Christian Lindner am Dreikönigstreffen 2020 in Stuttgart laut und verständlich erklärt: “Wir sind nicht die Partei einer bestimmten Gruppe. Wir sind die Partei der gesamten politischen Mitte”. Die Dinge “gross denken”, diese Losung zeigt sich damit recht deutlich. Dass dies auch die Arbeiterschaft einbeziehen müsste, ging aus seiner Erklärung hervor, wonach die FDP vor die Fabriktore zu gehen gedenke.

Substanziellen Inhalt bekommt die Mitte eigentlich nur bei der Linken. Im Phönix-Interview 2020 entkräftete Sahra Wagenknecht die Frage Alfred Schiers, ob eine Platzierung in der Mitte einen Verlust an Profil bringen würde: “Die Mitte der Gesellschaft, nämlich die Mehrheit der Menschen, wünscht sich, dass es in diesem Land gerechter zugeht und die Menschen nicht so gnadenlos ausgebeutet werden.” Aus dem Gespräch ging sehr konkret hervor, an welche handfesten Probleme sie dabei dachte. Auch Altersarmut gehörte dazu.

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